Englischsprachige Verträge richtig lesen und gestalten

Verträge sind so vielgestaltig wie das Leben selbst. Daher existiert eine Vielzahl sprachlicher Konventionen, wie ein bestimmter Sachverhalt üblicherweise in einem Vertrag sprachlich abgebildet wird. Der Vertragsgestalter erlernt sie in langjähriger Praxis, bis sie ihm aus der Feder fließen. Lexikalische Darstellungen gibt es nicht. Allerdings gibt es eine Anzahl häufiger folgenreicher Verstöße gegen vertragssprachliche Konventionen, die Sie in jedem Falle kennen sollten. Dabei kann es sich um fehlerhafte Formulierungen oder um sprachlogische Verstöße handeln.

• Shall, Must, May

  In englischsprachigen Verträgen wird häufig das Wort "shall" verwendet, unglücklicherweise manchmal im selben Vertrag in unterschiedlichen Bedeutungen. "Shall" kann bedeuten, dass jemand etwas tun muss, tun wird oder tun soll. Das kann die Vertragsauslegung erheblich erschweren. Woher soll ein Gericht wissen, dass "shall" an einer bestimmten Stelle "soll" bedeuten sollte, wenn es an allen anderen Stellen im Vertrag eindeutig als "muss" gemeint war? Daher sollte "shall" im Vertrag ausschließlich im Sinne von "müssen" verwendet werden und sicherheitshalber in diesem Sinne definiert werden. Entsprechendes gilt für "must" und "may". Beachten Sie dabei, dass im Englischen das Satzzeichen vor dem Abführungszeichen steht:

  Gestaltungstipp: Verwenden Sie eine Definition, beispielsweise

  In this Agreement, the word "shall" means "has a duty to," the word "must" means "is required to," and the word "may" means "is permitted to."

• And

  Im Vertrag steht, dass "A und B" eine Handlung vorzunehmen haben ("A and B have a duty to ..."). Dies kann bedeuten, dass A gesondert etwas tun muss und B gesondert etwas tun muss; dies kann jedoch auch bedeuten, dass A und B gemeinsam etwas tun müssen. Aus der Formulierung "A und B sind verpflichtet ..." ist nicht genau ersichtlich, welche dieser Möglichkeiten gemeint war.

  Gestaltungstipp: Formulieren Sie beispielsweise

  Each of A and B has a duty to (jeder der beiden ist für sich verpflichtet, ...)

  oder

  A and B have a duty to jointly ... (A und B sind beide verpflichtet, gemeinsam ...)

• Or

  Im Vertrag ist von "A oder B" die Rede. Unklar ist, ob entweder "ausschließlich A oder stattdessen ausschließlich B" gemeint ist, oder ob "A oder B oder A und B" gemeint sind.

  Gestaltungstipp: Formulieren Sie beispielsweise

  A or B, exclusively, will ... (entweder A oder stattdessen B oder B oder stattdessen A wird ...)

  oder

  A or B, inclusively, have a duty to (A und B sind verpflichtet, jeweils ...)

  oder

  A or B, or both A and B, will ... (A und B werden allein oder gemeinsam ...)

• And/Or

  Entsprechendes gilt für die häufig anzutreffende Abkürzung and/or, die häufig unklar lässt, was genau gemeint ist.

  Gestaltungstipp: Formulieren Sie statt "A and/or B" beispielsweise

  A or B, or both A and B, ...

• Plural-"s"

  Die in englischsprachigen Verträgen häufig anzutreffende Verwendung des Plural-"s" in Klammern lässt offen, ob die Einzahl, die Mehrzahl oder Ein- und Mehrzahl eines Begriffes gemeint sind. Ist die Mehrzahl gemeint, bleibt immer noch die Anzahl unklar.

  Gestaltungstipp: Formulieren Sie statt "A has a duty to issue a notification(s)" beispielsweise

  A has a duty to issue up to three notifications ...